Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

§ 1 Geltungsbereich und Anbieter

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für die Nutzung der Web-Anwendung „vocabuly“ (nachfolgend „Dienst“ oder „Plattform“), die über die Website app.vocabuly.de erreichbar ist.

1.2 Anbieter und Vertragspartner ist:

Jens Bäuerle (Einzelunternehmen)
Tegernseer Landstraße 11
81541 München
Deutschland
Telefon: +49 151 29016401
E-Mail: hallo@vocabuly.de

1.3 Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Nutzers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

1.4 Der Dienst richtet sich sowohl an Verbraucher im Sinne des § 13 BGB als auch an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB. Soweit nachfolgend nicht ausdrücklich unterschieden wird, gelten die Regelungen für beide Nutzergruppen.

§ 2 Leistungsbeschreibung

2.1 vocabuly ist eine webbasierte Anwendung, die sich primär an Fremdsprachenlehrer richtet. Der Dienst ermöglicht es Nutzern, Fotos von Lehrmaterialien (insbesondere Buchseiten) hochzuladen und daraus mithilfe künstlicher Intelligenz (KI) automatisiert Vokabeltests und weitere Aufgabentypen erstellen zu lassen.

2.2 Die Extraktion von Wörtern aus den hochgeladenen Bildern sowie die Generierung der Aufgabentypen erfolgen durch den Einsatz von KI-Technologien. Der Anbieter weist ausdrücklich darauf hin, dass KI-generierte Inhalte Fehler, Ungenauigkeiten oder unvollständige Ergebnisse enthalten können. Eine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder didaktische Eignung der generierten Inhalte wird nicht übernommen.

2.3 Die Registrierung und Nutzung steht grundsätzlich jedem volljährigen Nutzer offen. Minderjährige benötigen für die Registrierung die Zustimmung ihrer gesetzlichen Vertreter.

2.4 Der Anbieter ist berechtigt, den Leistungsumfang des Dienstes jederzeit zu ändern, zu erweitern oder einzuschränken, sofern dies für den Nutzer zumutbar ist und den Kern der vertraglich geschuldeten Leistung nicht beeinträchtigt.

§ 3 Vertragsschluss und Registrierung

3.1 Die Nutzung des Dienstes setzt die Registrierung eines Nutzerkontos voraus. Durch die Registrierung kommt zwischen dem Nutzer und dem Anbieter ein Nutzungsvertrag über die Inanspruchnahme der kostenlosen Basisfunktionen zustande, soweit solche angeboten werden.

3.2 Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Registrierung wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu machen und diese im Falle von Änderungen zu aktualisieren.

3.3 Das Nutzerkonto ist nicht übertragbar. Der Nutzer ist verpflichtet, seine Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Der Nutzer haftet für sämtliche Aktivitäten, die unter Verwendung seines Kontos vorgenommen werden.

3.4 Der Anbieter behält sich das Recht vor, Registrierungen ohne Angabe von Gründen abzulehnen.

§ 4 Abonnement, Preise und Zahlungsbedingungen

4.1 Bestimmte Funktionen des Dienstes sind kostenpflichtig und werden im Rahmen eines Abonnements angeboten. Die jeweils aktuellen Preise, Abonnementlaufzeiten (monatlich oder jährlich) sowie der konkrete Leistungsumfang ergeben sich aus der Beschreibung auf der Website zum Zeitpunkt der Bestellung.

4.2 Durch Abschluss eines kostenpflichtigen Abonnements kommt ein entgeltlicher Vertrag zwischen dem Nutzer und dem Anbieter zustande. Der Vertrag wird erst mit der Bestätigung durch den Anbieter oder durch Bereitstellung des kostenpflichtigen Leistungsumfangs wirksam.

4.3 Alle angegebenen Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer, soweit anwendbar. Der Anbieter ist ggf. Kleinunternehmer im Sinne des § 19 UStG; in diesem Fall wird keine Umsatzsteuer ausgewiesen.

4.4 Die Zahlungsabwicklung erfolgt über den externen Zahlungsdienstleister Stripe (Stripe Payments Europe, Ltd.). Mit Abschluss des Abonnements akzeptiert der Nutzer zusätzlich die Geschäftsbedingungen und Datenschutzbestimmungen von Stripe.

4.5 Die Abonnementgebühr wird im Voraus für den jeweiligen Abrechnungszeitraum fällig. Das Abonnement verlängert sich automatisch um denselben Zeitraum, sofern es nicht vor Ablauf der jeweiligen Laufzeit gekündigt wird.

4.6 Kommt der Nutzer mit einer fälligen Zahlung in Verzug, ist der Anbieter berechtigt, den Zugang zu den kostenpflichtigen Funktionen bis zur vollständigen Zahlung zu sperren.

§ 5 Laufzeit und Kündigung

5.1 Der Nutzungsvertrag über die Basisfunktionen wird auf unbestimmte Zeit geschlossen und kann vom Nutzer jederzeit durch Löschung des Nutzerkontos in den Kontoeinstellungen beendet werden.

5.2 Kostenpflichtige Abonnements können jeweils zum Ende des laufenden Abrechnungszeitraums gekündigt werden. Die Kündigung kann über die Kontoeinstellungen oder das Stripe-Billing-Portal vorgenommen werden.

5.3 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für beide Vertragsparteien unberührt. Ein wichtiger Grund liegt für den Anbieter insbesondere vor, wenn der Nutzer gegen wesentliche Pflichten aus diesen AGB verstößt, Urheberrechte Dritter verletzt oder die Plattform missbräuchlich nutzt.

5.4 Bei Beendigung des Vertrages werden sämtliche vom Nutzer erstellten Inhalte (insbesondere hochgeladene Bilder, generierte Tests und Lernfortschritte) gelöscht. Der Nutzer ist selbst dafür verantwortlich, vor Beendigung des Vertrages eine Sicherung seiner Daten vorzunehmen, sofern eine entsprechende Exportfunktion angeboten wird.

§ 6 Widerrufsrecht für Verbraucher

6.1 Verbrauchern steht bei Abschluss eines kostenpflichtigen Abonnements ein gesetzliches Widerrufsrecht nach Maßgabe der folgenden Widerrufsbelehrung zu:

6.2 Vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts: Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag über die Bereitstellung digitaler Inhalte, die nicht auf einem körperlichen Datenträger geliefert werden, wenn der Anbieter mit der Ausführung des Vertrages begonnen hat, nachdem der Verbraucher ausdrücklich zugestimmt hat, dass der Anbieter mit der Ausführung des Vertrages vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt, und seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er durch seine Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrages sein Widerrufsrecht verliert (§ 356 Abs. 5 BGB).

§ 7 Pflichten und Verhaltensregeln des Nutzers

7.1 Der Nutzer verpflichtet sich, den Dienst ausschließlich im Rahmen der geltenden Gesetze und dieser AGB zu nutzen. Insbesondere ist es untersagt:

1. Inhalte hochzuladen, die gegen Urheberrechte, Markenrechte, Persönlichkeitsrechte oder sonstige Rechte Dritter verstoßen;
2. rechtswidrige, beleidigende, diskriminierende, gewaltverherrlichende, pornografische oder jugendgefährdende Inhalte hochzuladen;
3. Schadsoftware (Viren, Trojaner etc.) hochzuladen oder zu verbreiten;
4. Sicherheitsmechanismen des Dienstes zu umgehen oder zu beeinträchtigen;
5. den Dienst systematisch mit automatisierten Mitteln (z. B. Crawlern, Bots) auszulesen;
6. die Software des Dienstes zu dekompilieren, zurückzuentwickeln oder zu modifizieren, soweit dies nicht gesetzlich ausdrücklich erlaubt ist;
7. den Dienst für Wettbewerbszwecke oder zum Aufbau eines konkurrierenden Angebots zu nutzen.

7.2 Der Nutzer versichert, dass er zur Nutzung und zum Upload der von ihm bereitgestellten Inhalte (insbesondere Fotos von Lehrmaterialien) berechtigt ist. Er stellt den Anbieter von allen Ansprüchen Dritter frei, die auf einer Verletzung dieser Pflicht beruhen, einschließlich der Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung.

7.3 Der Nutzer ist darauf hingewiesen, dass das Abfotografieren und Hochladen von urheberrechtlich geschützten Lehrbüchern nur im Rahmen der gesetzlich zulässigen Schranken (insbesondere §§ 60a ff. UrhG – Bildung und Wissenschaft) oder mit Zustimmung des Rechteinhabers zulässig ist. Der Nutzer trägt die alleinige Verantwortung für die Einhaltung dieser Vorgaben.

§ 8 Nutzungsrechte an Inhalten

8.1 Der Nutzer behält sämtliche Rechte an den von ihm hochgeladenen Inhalten sowie an den für ihn generierten Tests und Aufgaben, soweit diese urheberrechtsfähig sind.

8.2 Der Nutzer räumt dem Anbieter ein einfaches, räumlich und zeitlich auf die Vertragsdauer beschränktes, unentgeltliches Nutzungsrecht an den hochgeladenen Inhalten ein, soweit dies zur Erbringung des Dienstes erforderlich ist (insbesondere Speicherung, Verarbeitung durch KI-Modelle, Anzeige für den Nutzer selbst).

8.3 Der Anbieter ist berechtigt, Nutzungsdaten in anonymisierter und aggregierter Form zur Verbesserung des Dienstes, zur Fehleranalyse und zur Weiterentwicklung der eingesetzten KI-Modelle auszuwerten. Ein Rückschluss auf einzelne Nutzer erfolgt hierbei nicht.

§ 9 Verfügbarkeit

9.1 Der Anbieter bemüht sich um eine möglichst unterbrechungsfreie Verfügbarkeit des Dienstes, kann jedoch keine ununterbrochene Erreichbarkeit oder Fehlerfreiheit garantieren.

9.2 Wartungsarbeiten, Sicherheitsaktualisierungen oder Störungen (insbesondere höhere Gewalt oder Ausfälle bei Drittanbietern wie KI-Diensten oder Stripe) können zu vorübergehenden Einschränkungen führen. Der Anbieter wird geplante Wartungsarbeiten nach Möglichkeit außerhalb der üblichen Nutzungszeiten durchführen.

§ 10 Haftung

10.1 Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters oder eines seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen.

10.2 Für Schäden aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (sog. Kardinalpflichten) haftet der Anbieter auch bei leichter Fahrlässigkeit, jedoch begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf.

10.3 Im Übrigen ist die Haftung des Anbieters ausgeschlossen.

10.4 Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

10.5 Der Anbieter übernimmt keine Haftung für die inhaltliche Richtigkeit, Vollständigkeit oder didaktische Eignung der durch die KI generierten Tests und Aufgaben. Der Nutzer ist verpflichtet, die generierten Inhalte vor dem Einsatz im Unterricht auf Richtigkeit und Eignung zu überprüfen.

10.6 Der Anbieter haftet nicht für den Verlust von Daten, soweit der Schaden darauf beruht, dass es der Nutzer unterlassen hat, regelmäßige Datensicherungen durchzuführen und dadurch sicherzustellen, dass verloren gegangene Daten mit vertretbarem Aufwand wiederhergestellt werden können.

§ 11 Datenschutz

11.1 Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten des Nutzers ausschließlich im Rahmen der geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen, insbesondere der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG).

11.2 Nähere Informationen zur Art, zum Umfang und zum Zweck der Datenverarbeitung sowie zu den Rechten des Nutzers finden sich in der Datenschutzerklärung, die unter app.vocabuly.de abrufbar ist.

§ 12 Änderungen der AGB

12.1 Der Anbieter behält sich vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, soweit dies aus triftigen Gründen, insbesondere aufgrund einer geänderten Rechtslage, höchstrichterlicher Rechtsprechung, technischer Änderungen, neuer organisatorischer Anforderungen oder einer Änderung des Leistungsumfangs erforderlich wird und den Nutzer nicht unangemessen benachteiligt.

12.2 Änderungen werden dem Nutzer mindestens sechs Wochen vor ihrem Inkrafttreten per E-Mail mitgeteilt. Widerspricht der Nutzer den Änderungen nicht innerhalb von sechs Wochen nach Zugang der Mitteilung, gelten die Änderungen als genehmigt. Auf dieses Widerspruchsrecht und die Rechtsfolgen wird der Anbieter in der Änderungsmitteilung gesondert hinweisen.

12.3 Widerspricht der Nutzer den Änderungen fristgerecht, ist der Anbieter berechtigt, das Vertragsverhältnis zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Änderungen ordentlich zu kündigen.

§ 13 Schlussbestimmungen

13.1 Auf diese AGB und das Vertragsverhältnis zwischen dem Anbieter und dem Nutzer findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch nicht der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, gewährte Schutz entzogen wird.

13.2 Ist der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag München. Gleiches gilt, wenn der Nutzer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat.

13.3 Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/ abrufbar ist. Der Anbieter ist nicht bereit und nicht verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

13.4 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so wird hierdurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung.